Politik

Protest gegen Soja-Zulassung
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Grüne Gentechnik

Protest gegen Soja-Zulassung

10.08.2012 - Ein Zusammenschluss von Umweltverbänden hat bei der EU-Kommission einen Protest gegen die Zulassung der gentechnisch veränderten Sojasorte "Intacta" eingelegt.

Zu den Beschwerdeführern gehören unter anderem das Europäische Netzwerk kritischer WissenschaftlerInnen (ENSSER), der Verein Testbiotech e.V. sowie die Gesellschaft für ökologische Forschung. Nach ihrer Einschätzung hat die für die Zulassung zuständige europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA es versäumt, die Sorte ausreichend auf mögliche Gesundheitsgefahren zu prüfen.

Nach den Plänen des Herstellers Monsanto soll die Sojasorte vor allem in Brasilien angebaut und als Futter- und Lebensmittel nach Europa importiert werden. Die Pflanzen produzieren ein Insektengift und sind unempfindlich gegenüber dem Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat (Roundup). Schon unmittelbar nach der Zulassungsentscheidung der EU-Kommission im vergangenenn Juni hatt Testbiotech Zweifel am Verfahren angemeldet. Die nun vorgebrachte Beschwerde folgt der damaligen Argumentation. "Die Pestizidrückstände auf den Soja-Pflanzen können gesundheitsschädlich sein", heißt es in einem von dem Verein beauftragten Rechtsgutachten. Ein Monitoring, welches die EU-Regeln laut Gutachten vorsähen, gebe es jedoch nicht. Christoph Then, der Geschäftsführer von Testbiotech, wertet die Zulassung der Sojasorte daher als "klaren Rechtsbruch" und schließt für den Fall, dass die Beschwerde zurückgewiesen wir, eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof nicht aus. 

Der Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBio) fordert, die Diskussion um die Grüne Gentechnik auf Basis wissensbasierter Argumente zu führen. Der Nachweis von Risiken bleibe seit fast zwei Jahrzehnten aus, betonte Verbandspräsident Wolfgang Nellen in einem Statement Mitte Juni: „Forschungsergebnisse werden nicht selten ignoriert, Widersprüche ausgeblendet oder es werden – bewusst und unbewusst – falsche Argumentationsketten konstruiert.“ Besonders die Forderung nach Nulltoleranz bei Lebensmitteln und die Ausweisung von „Gentechnikfreien Zonen“ beurteilt der Verband kritisch. Stattdessen sollten Bürger die Chance wahrnehmen „Entscheidungen auf der Basis von Wissen und nicht aufgrund von ‘gefühlten Wahrheiten‘ zu treffen.“

http://www.transkript.de/nachrichten/politik/2012-03/protest-gegen-soja-zulassung.html

Bundestag

13.05.2016 Das Wiederzulassungsverfahren für das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat vergiftet die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD.

Grüne Biotechnologie

28.04.2016 Das Verfahren, um die EU-Zulassung für Glyphosat zu verlängern, ist noch nicht abgeschlossen, da machen Umweltverbände schon eine neue Front auf. Sie haben Hersteller Monsanto sowie Behördenvertreter wegen Betruges angezeigt.

Grüne Gentechnik

08.04.2016 Eine Bund-Länderkommission hat sich weitgehend auf einen Kompromiss geeinigt, wie sich die europäischen Vorgaben zum Opt-out beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf nationaler Ebene umsetzen lassen.

Künstliche Befruchtung

23.03.2016 Der deutsche Ethikrat sieht Handlungsbedarf beim Embryonenschutz. Bisher können Elternpaare nach einer Kinderwunschbehandlung überzählige Embryonen spenden. Durch eine Gesetzeslücke läuft das Verfahren aber in einer rechtlichen Grauzone ab.

Pflanzenschutz

09.03.2016 Die ursprünglich für Mitte März geplante Entscheidung über eine Verlängerung der Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist vertagt worden.

Pflanzenschutz

07.03.2016 Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) gibt angesichts der jüngst wieder angefachten Diskussionen um das Herbizid Glyphosat Entwarnung. Eine gesundheitliche Gefahr gehe von den Rückständen, die zuletzt in Urin oder Bier nachgewiesen wurden, nicht aus.

Bioökonomie

27.01.2016 In diesem Jahr fördert das Bundeslandwirtschaftsministerium über die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe Forschungsarbeiten zu erneuerbaren Ressourcen mit insgesamt 61 Mio. Euro.

Global Bioeconomy Summit

27.11.2015 700 Experten aus 82 Nationen haben am ersten Global Bioeconomy Summit in Berlin teilgenommen. In einem Abschlusscommuniqé verständigten sie sich darauf, die Bioökonomie in die nachhaltige Entwicklung und den Kampf gegen den Klimawandel einzubinden.

Gesundheitspolitik

13.10.2015 Rund 1.000 Fachbesucher aus aller Welt haben sich vom 11. Bis zum 13. Oktober in Berlin zum World Health Summit getroffen, um über Themen wie antibiotikaresistente Keime, digitale Gesundheit, Big Data und die internationale Gesundheitspolitik zu sprechen.

Gesetzliche Krankenversicherung

07.09.2015 Die gesetzliche Krankenversicherung hat das erste Halbjahr 2015 mit einem nahezu ausgeglichenen Ergebnis abgeschlossen. Beim Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie weckt das Begehrlichkeiten.

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Angaben ohne Gewähr, Stand: 26.05.2016

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